Harburger SPD setzt auf Kontinuität in der Spitze

HARBURG – Die Harburger SPD hat auf ihrer  Kreisdelegiertenversammlung am Samstag, den 16. April 2016 im Landhaus Jägerhof einen neuen Kreisvorstand gewählt und dabei auf Kontinuität gesetzt.

Alter und neuer Kreisvorsitzender wurde Frank Richter. Er wurde mit 85,9% in seinem Amt bestätigt. Richter, der seit 2004 Vorsitzender der Harburger SPD ist, sagt dazu: „Ich freue mich über das Vertrauen, insbesondere nach der schwierigen Zeit vor 2 Jahren. Die heutige Kreisdelegiertenversammlung war ein Zeichen dafür, dass wir als Partei wieder zusammengerückt sind und nun geschlossen wichtige inhaltliche Fragen angehen können.“

Wiedergewählt wurden auch die beiden Stellvertreter Richters, Ronja Schmager aus Marmstorf und der Vorsitzende der Eißendorfer SPD Matthias Czech, wobei Schmager mit 91% das beste Ergebnis des Tages erzielte.

 

Verabschiedet wurde nach achtjähriger erfolgreicher Tätigkeit als Kreiskassiererin Thea Goos aus Neugraben-Fischbek. Sie trat nicht wieder als Kassiererin an und wurde aus dieser Position von der Versammlung mit stehendem Applaus verabschiedet. Ihr Nachfolger wurde der Vorsitzende der SPD Cranz/Neuenfelde/Francop/Moorburg, Sören Schinkel, der auf Anhieb 88,8% der Stimmen erhielt.

Daneben wählte die Versammlung weitere 11 Beisitzer für den Kreisvorstand, unter denen sich auch Thea Goos wiederfand. Außerdem wurden gewählt: Bärbel Bartels, Jasmin Hillbring, Holger Lange, Claudia Loss, Harald Muras, Birgit Rajski, Sören Schumacher, Bilata Suleiman, Arend Wiese und Frank Wiesner.

In seinem Rechenschaftsbericht war Richter zu Beginn der Versammlung insbesondere auf die Flüchtlingsunterbringung in Hamburg und im Bezirk eingegangen. Er betonte die gute Zusammenarbeit in dieser Frage mit dem Koalitionspartner, der Harburger CDU. Es sei – so Richter – gelungen, bei diesem schwierigen Thema in enger Abstimmung mit dem gemeinsamen 23-Punkte-Papier aus dem September 2015, in dem Voraussetzungen für das Gelingen einer Integration von Flüchtlingen u.a. im Bereich der Infrastruktur von Schule, Kita und medizinischer Versorgung formuliert sind, Zeichen zu setzen, die modellhaften Charakter für ganz Hamburg haben. Auch der Kompromiss, der nun die Flüchtlingsunterbringung in Harburg regelt und zu einer erheblichen Verminderung der Platzzahlen in Neugraben-Fischbek geführt hat, ist beispielgebend für einen sachgerechten Ausgleich zwischen den Interessen  der Bewohnerinnen und Bewohner in Neugraben-Fischbek und der moralischen und rechtlichen Verpflichtung, Menschen aus den Massenunterkünften in eine menschenwürdige und angemessene Folgeunterbringung bringen zu können.

Eine weitere Debatte in der Aussprache beschäftigte sich, angeregt durch einen engagierten Beitrag des ehemaligen SPD-Kreisvorsitzenden Harald Muras, mit der Zukunft der SPD angesichts von Umfragewerten um die 20%. Richter: „Wir nehmen es als Auftrag der Kreisdelegiertenversammlung mit, uns als Kreis einzubringen und Impulse für die Diskussion zu geben. Wir müssen den Menschen zeigen, wie nach Ansicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unsere Gesellschaft und das Leben der Menschen in 20 bis 25 Jahren aussehen werden. Die Veränderungen der Gesellschaft in der Altersstruktur, der demographischen Zusammensetzung, die Digitalisierung und Vernetzung des Lebensalltags und ihre Auswirkungen sind in einen sozialdemokratischen Kontext mit den Werten der SPD von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu bringen.“

Beschlossen wurden zudem Anträge zum Verbot von Mikroplastikteilchen, zur lebensrettenden Animation durch Laien und zur Berücksichtigung von sozialen Bindungen bei der Verteilung von Flüchtlingen.

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