Eine funktionierende Gesellschaft basiert auf gemeinsamen Wertvorstellungen. In Deutschland bildet die freiheitlich-demokratische Grundordnung diesen gesellschaftlichen Konsens. Demokratie und die \u00dcberzeugung, dass Gewalt kein Mittel zur L\u00f6sung politischer oder gesellschaftlicher Konflikte sein darf, sind die Grundvoraussetzung f\u00fcr ein gutes Zusammenleben aller.\u00a0<\/p>\n\n\n\n
Aus der Geschichte Deutschlands mit 6,5 Millionen j\u00fcdischen und Hunderttausenden weiteren Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrgern anderer Herkunft, die Opfer des Rassenwahns der Nationalsozialisten wurden, erw\u00e4chst die besondere Verantwortung Deutschlands f\u00fcr den Schutz des j\u00fcdischen Volks und daf\u00fcr, dass ein derartiger V\u00f6lkermord sich nie wieder ereignen darf. Aus diesem Grund ist das Existenzrecht Israels Teil der deutschen Staatsr\u00e4son.\u00a0<\/p>\n\n\n\n
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Es ist eine Verpflichtung f\u00fcr alle Menschen, die in Deutschland leben \u2013 seien sie hier geboren oder nicht. Es ist eine Verpflichtung des Staates, der demokratischen politischen Parteien und der Gesellschaft mit ihren zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen, in unserer Gesellschaft daf\u00fcr zu sorgen, dass Demokratie eine notwendige Voraussetzung von Frieden und Toleranz sind und Antisemitismus keine Akzeptanz haben darf. <\/p>\n\n\n\n
\u201cNie wieder!\u201d war das Versprechen nach dem verbrecherischen Zivilisationsbruch der Nazis. Und die meisten sp\u00fcren: <\/p>\n\n\n\n
Nie wieder ist jetzt! <\/p>\n\n\n\n
Bereits seit einigen Jahren wird die Demokratie unter Beschuss genommen, werden demokratische Institutionen ver\u00e4chtlich gemacht und sinkt scheinbar die Akzeptanz von Demokratie und ihre Institutionen. Dabei ist Demokratie eine Grundvoraussetzung daf\u00fcr, dass ein solches Verbrechen nie wieder geschehen kann, wie ein Blick auf die Autokratien und Diktaturen der Welt mit ihren Willk\u00fcrherrschaften zeigt. <\/p>\n\n\n\n
In j\u00fcngster Zeit ist insbesondere auch nach den Verbrechen der Hamas am 7. Oktober 2023 ist der Antisemitismus in Deutschland wieder offen hervorgetreten. <\/p>\n\n\n\n
In Teilen unserer Gesellschaft war der Antisemitismus nie weg. Er bewegte sich im Verborgenen. Jetzt wird er von alten und neuen Apologeten offen auf die Stra\u00dfen und in die \u00d6ffentlichkeit der klassischen und der sozialen Medien getragen. <\/p>\n\n\n\n
Offen wird \u2013 eben leider auch in Harburg \u2013 die Vernichtung Israels und auch die Vernichtung der J\u00fcdinnen und Juden propagiert. J\u00fcdische Einrichtungen brauchen zus\u00e4tzlichen Schutz und j\u00fcdische Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger haben Angst, in bestimmten Kreisen und Gegenden offen zu zeigen, dass sie j\u00fcdisch sind. <\/p>\n\n\n\n
Der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Frank Richter sagt: \u201cEine funktionierende Gesellschaft kann und darf eine solche Bedrohung von Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrgern nicht zulassen. Alle relevanten Teile dieser Gesellschaft m\u00fcssen ein Interesse daran haben, dass derartige Zust\u00e4nde nicht toleriert werden, denn die Ausgrenzung und Gewalt kann jederzeit auch den Angeh\u00f6rigen anderer Gruppen gelten. Und die Demokratie und die Grundwerte unserer Gesellschaft stehen schon seit einiger Zeit durch andere extremistische Gruppierungen ebenfalls unter Druck. Wir haben daher gemeinsam als Gesellschaft die Aufgabe, dem durch Aufkl\u00e4rung und Einflussnahme, auch durch fr\u00fchzeitige Bildung und Wertevermittlung der Kinder und Jugendlichen in ihrem jeweiligen Wirkungskreis entgegenzuwirken und die Werte von Demokratie, Gewaltfreiheit und Toleranz zu vermitteln. Hierzu braucht es einen gemeinsamen Willen und eine gemeinsame Strategie. Um dies diskutieren und gestalten zu k\u00f6nnen, werden wir nach dem einstimmigen Beschluss der Bezirksversammlung vergangenen Dienstag ein hoffentlich breites Forum mit den Akteuren der Zivilgesellschaft bekommen, denn der Staat mit seinen Bildungsinstitutionen kann nur einen Teil dieser wichtigen Arbeit leisten.\u201d <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Eine funktionierende Gesellschaft basiert auf gemeinsamen Wertvorstellungen. In Deutschland bildet die freiheitlich-demokratische Grundordnung diesen gesellschaftlichen Konsens. Demokratie und die \u00dcberzeugung, dass Gewalt kein Mittel zur L\u00f6sung politischer oder gesellschaftlicher Konflikte sein darf, sind die Grundvoraussetzung f\u00fcr ein gutes Zusammenleben aller.\u00a0 … Weiterlesen